Landtagskandidatin Katja Weiger-Schick, Rainer Arnold, Gisela Birr

Die SPD Bisingen hat rege über die Zukunft der Bundeswehr diskutiert: ein Themenabend, den der Ortsverein nicht absagen wollte. Deshalb sprang Rainer Arnold für den kurzfristig verhinderten Nils Schmid ein. Schmid, Mitglied des Deutschen Bundestages sowie Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung, wäre gern nach Bisingen gekommen, musste jedoch aufgrund einer Canada-Reise spontan absagen. Bisingen. „Die Zukunft unserer Bundeswehr in unsicheren Zeiten“ – so lautete das Thema der jüngsten Veranstaltung des Bisinger SPD-Ortsvereins. Rainer Arnold, langjähriger verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bestach durch sein immenses Fachwissen. Mit ihm diskutierten die Genossinnen und Genossen über diese sicherheitspolitischen Herausforderungen. Zu Gast war auch SPD-Landtagskandidatin Katja Weiger-Schick. Drohnenüberflüge von Flughäfen, Spionage an Bundeswehreinrichtungen, Sabotage von Bahnschienen, Anschläge auf Unterseekabel und tägliche Cyberattacken auf Behörden, Firmen oder Infrastruktur zeigten, dass es keine abstrakten Bedrohungen mehr seien, sondern eine Realität, die die Menschen immer mehr verunsichere, so führte OV-Vorsitzende Gisela Birr in ihrer Begrüßung aus. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, die veränderte US-Außenpolitik und aufstrebende Mächte wie China haben laut Rainer Arnold die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa grundlegend verändert. Das komme hinzu.

Rainer Arnold, der von 1998 bis 2017 Mitglied des deutschen Bundestages und von 2002 bis 2017 verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion war, hätte sich vor dem Angriffskrieg im Februar 2022 nicht vorstellen können, dass sowas geschehen könnte. „Gerade auch in unserer Partei, der SPD, war die Friedenspolitik ein wichtiges Thema. Nach dem Ende des Kalten Krieges sah man keine Notwendigkeit mehr, eine teure Bundeswehr zu halten. Zumal die Wehrpflicht zuletzt auf sechs Monate begrenzt worden war. Ein halbes Jahr ist zu kurz um auch nur, eine einigermaßen zufriedenstellende Schulung zustande zu bringen“, so Rainer Arnold. Also sei die Wehrpflicht ausgesetzt worden. Zur guten Letzt sei man froh gewesen, dass Geld für andere Dinge zur Verfügung gestanden hätte. Der Wehretat sei deshalb drastisch gekürzt worden. Man habe sich eingerichtet , so fasste es Arnold zusammen: „Unser Schutzschild war die USA.“ Bis zu jenem Tag im Februar vor fast vier Jahren. „Es gab ein böses Erwachen. Jetzt müssen wir erkennen, dass wir für unsere Sicherheit aus unserer Komfortzone raus müssen, dass es viel Geld kosten wird, ob wir wollen oder nicht“, verdeutlichte Rainer Arnold. Die USA hätten unmissverständlich klar gemacht, dass sie nicht weiter gewillt seien, für die Sicherheit Europas gerade zu stehen. Europa müsse sich selber helfen. Das kostet immense Summen. Nicht nur, dass Deutschland die Ukraine unterstütze, auch die Verteidigungspolitik müsse auf solide Füße gestellt werden. Was bedeutet dies für unsere Bundeswehr mit ihren rund 180.000 Frauen und Männern? Dies sei bekanntermaßen zu wenig. Doch die Frage lautet: Wie sieht der Weg zu einer zukunftsfähigen Bundeswehr aus? Verteidigungsminister Boris Pistorius wolle ein Freiwilligenmodell, hörten die Bisinger Genossen, das auch von der SPD unterstützt werde. Er wolle hier mehr Attraktivität wie bessere Bezahlung oder beispielsweise Führerschein-Unterstützungen für die jungen Leute anbieten. Der Minister hoffe, auf diese Weise den notwendigen Aufwuchs zu den 260.000 Soldatinnen und Soldaten zu schaffen. Gegen einen Automatismus, dass eine Wehrpflicht einsetze, sollte dies nicht gelingen, wehre sich der Verteidigungsminister. Er wolle, dass das Parlament dann zur gegebenen Zeit wieder entscheiden müsse. Überhaupt sei der ganze Apparat „Verteidigung“ aktuell noch wenig flexibel. Nicht zuletzt sei hier auch das Beschaffungsamt Koblenz gedacht, ein Koloss mit etwa 12.000 Mitarbeitern. Arnold betonte, man brauche noch Überzeugungskraft, hier die Dinge schneller in Gang zu bringen, um Prozesse effizienter zu gestalten. Es bedeute auch viel Arbeit, damit die Bundeswehr ihre notwendige Ausstattung bekommen könne. Ein interessantes Thema und ein spannender Abend. Gisela Birr dankte vor allem den jungen Leuten, die interessiert mitdiskutiert hatten.