Jahreshauptversammlung beim SPD Ortsverein Bisingen

Veröffentlicht am 04.05.2023 in Ortsverein
JHV 2023
gewählter Vorstand bei der Hauptversammlung

Bei der diesjährigen Hauptversammlung des SPD Ortsvereins Bisingen standen wieder Neuwahlen an. Auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Rosemann war dabei. Nach der Begrüßung berichtete die Vorsitzende Gisela Birr aus dem vergangenen Vereinsjahr und hob einzelne Veranstaltungen , wie z.B. den politischen Aschermittwoch mit Andreas Stoch hervor oder im letzten Monat der Besuch im Landtag in Stuttgart auf Einladung der Landtagsabgeordneten Doro Kliche-Behnke. Insgesamt waren es in Bisingen 8 Veranstaltungen , dazwischen besuchte man auch Veranstaltungen des Kreisverbandes oder anderer Ortsvereine. Das zeigt eine lebendige politische Arbeit der Bisinger SPD , zu der natürlich auch gesellige Termine wie die Herbst Hockete und Weihnachtsfeiern oder auch Arbeitstermine wie Weihnachtsmarkt gehören. Im Mittelpunkt steht aber immer die Information an die Mitglieder und Mitbürger über politische Geschehnisse, egal ob aus Gemeinderat oder Bundestag, so auch an diesem Abend durch Martin Rosemann.

Die Entlastung des Vorstandes beantragte nach den einzelnen Berichten dann Martin Rosemann, der die Aktivität des Bisinger Ortsvereins lobte. Anschließend standen dann die Neuwahlen an. Die Wahlleitung übernahm sehr souverän Kurt Mayer, nachdem die Kreisvorsitzende Katja Weiger –Schick kurzfristig absagen musste. Deren Grußworte übernahm dann der stellvertretende Kreisvorsitzende Klaus Manz. Alle bisherigen Funktionen konnten wieder besetzt werden, da sich auch alle Personen wieder zur Wahl stellten. Dies bietet dem Ortsverein eine sehr gute Kontinuität und Stabilität und es macht auch Spaß weiter zu machen, wenn alle an einem Strang ziehen, freute sich die Vorsitzende Gisela Birr. So wurden wieder folgende Personen im Amt bestätigt: 1. Vorsitzende Gisela Birr, 2. Vorsitzender Günter Wohlschieß, Kassierer Willi Heckhoff, Schriftführer Helmuth Alznauer, Beisitzer sind Helga Freischlader, Dennis Rothaug, Iris Maucher, Klaus Manz, Heidi Alznauer, Vinzenz Klotzbücher, Rosalia Schoy und Christian Woitelliet, Kassenprüfer übernehmen wieder Wolfgang Mayer und Hans-Paul Fischer.   

Danach berichtete Martin Rosemann aktuell aus Berlin. Er verwies darauf, dass es im vergangenen Winter dank der vorsorgenden Politik der Bundesregierung keinerlei Engpässe bei der Energieversorgung gegeben habe. Zur Sprache kam auch die Flüchtlingspolitik. Rosemann bestätigte, dass Baden-Württemberg mehr ukrainische Flüchtlinge aufgenommen habe als Frankreich. Er wies zugleich aber darauf hin, dass Polen eineinhalb mal so viel ukrainische Flüchtlinge aufgenommen hat als Deutschland. Zudem sei die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge im Land mittlerweile ungefähr konstant, weil immer wieder auch welche in die Ukraine zurückkehren würden. Hinzu kämen aber Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Zusätzliche finanzielle Forderungen an den Bund wies Rosemann zurück. Während der Bund sich wegen des Ukraine-Kriegs, der Entlastungspakete und der Energiepreisbremsen in diesem und im vergangenen Jahr massiv verschuldet habe, hätten die Länder Überschüsse, nicht angerufene Mittel auf der hohen Kante und würden Schulden zurückzahlen. Daher sei hier zunächst das Land am Zuge, die Kommunen besser finanziell auszustatten. Die Bundesregierung verhandle aber innerhalb der europäischen Union sehr intensiv um Vereinbarungen zur Sicherung der EU-Aussengrenze und zu einem Verteil-Mechanismus der Flüchtlinge in der EU. BundesInnenministerin Nancy Faeser verfolge dabei auch die Idee, Aufnahmezentren mit Asylverfahren direkt an der EU-Aussengrenze einzurichten. Zudem habe die Bundesregierung mit Joachim Stamp einen Sonderbeauftragten für Rückführungsabkommen eingesetzt, der intensiv daran arbeite, diese vor allem mit den Ländern Nordafrikas zu realisieren. Zur Sprache kam auch das Gebäude-Energie-Gesetz der Bundesregierung. Rosemann machte deutlich, dass die Wärmewende notwendig sei, um Deutschland klimaneutral zu machen, aber niemand dabei überfordert werde. Niemand müsse seine funktionierende Heizung ersetzen. Die Zielsetzung von 65 Prozent erneuerbaren Energien bei neuen Heizungen werde technologieoffen erreicht. Hierfür gebe es dann eine umfangreiche Förderung. Die SPD werde dabei auf eine deutlichere soziale Staffelung drängen. Viele Fragen gab es auch beim Thema Fachkräftemangel. Vor allem im Handwerk fehlt der Nachwuchs. Warum wollen junge Leute zu 60 Prozent auf weiterführende Schulen, aber das Handwerk wird verschmäht? Oft werde auch ein altes, nicht mehr zeitgemäßes Bild von einigen Handwerksberufen dargestellt. Gerade der frühere Heizungsbauer sei heute als Energietechniker ein spannender Zukunftsberuf. Hier entwickelte sich eine rege Diskussion und Martin Rosemann hörte gut zu, als anwesende Lehrer von Praktika ihrer Schüler berichteten, die sich häufig doch nicht für den Ausbildungsberuf entscheiden würden. Als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wird Rosemann in den kommenden Wochen zwei Gesetze verhandeln, die gerade für die Fachkräftesicherung besonders wichtig sind: das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Gesetz zur Verbesserung der Weiterbildungsförderung, mit dem auch eine Ausbildungsgarantie für junge Menschen eingeführt werden soll. „Wir brauchen alle!“ betonte der Abgeordnete.