Alexander Maute, Dorothea Kliche-Behnke, Martin Rosemann, Gisela Birr

Dorothea Kliche-Behnke MdL und Martin Rosemann MdB zu Gast beim Ortsverein                                                Die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Bisingen war schnell abgehakt. Da turnusgemäß keine Wahlen abgehalten werden mussten und auch Ehrungen zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden, waren nur die Rechenschaftsberichte der 1. Vorsitzenden Gisela Birr und des Kassierers Willi Heckhoff, sowie der Bericht der Kassenprüfer, den Hans-Paul Fischer übernahm, vorzutragen. Die Entlastung übernahm dann der Kreisvorsitzende Alexander Maute. Und da, wie bei allen Vereinen durch Corona die Vereinsaktivitäten monatelang eingeschränkt waren, gab nur aus den Sommermonaten zu berichten. Die allerdings hatten es in sich , war doch der Auftakt zum Bundestagswahlkampf schon im August und endete dann im September mit dem Erfolg der SPD auf Bundesebene und einem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.

Gefreut haben sich die Bisinger Mitglieder, dass die neu gewählte Landtagsabgeordnete Doro Kliche-Behnke aus Tübingen bei der diesjährigen Hauptversammlung ihr Debüt gab und vom Landtagsgeschehen berichtete, u.a. vom Fachkräftemangel in Kitas und Schulen. Die beitragsfreie Kita , ein Wahlthema der SPD , ist zwar in den Hintergrund getreten, da die Landesregierung es nicht will, aber bei der SPD ist es noch nicht vergessen. Und immer noch muss in Baden-Württemberg für manche Ausbildung, wie z.B. Physiotherapeuten oder Ergotherapeuten, Schulgeld bezahlt werden. Das ist nicht mehr zeitgemäß, denn solche Leute werden , wie viele andere auch dringend gebraucht. Ein Thema war auch die allgemeine Impfpflicht. Durch das Nichtzustandekommen lässt man die Menschen mit der einrichtungsbezogenen Impfplicht allein. Doro Kliche-Behnke streifte noch viele andere Themen und sprach von der Ungleichheit der Lebensverhältnisse. Danach übernahm der Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann das Wort. Ganz viel steht im Koalitionsvertrag, aber der Kriegsbeginn in der Ukraine am 24. Februar überlagert jetzt alles. Die Nachfolge des Tornado, die Ausrüstung der Bundeswehr , alles steht im Koalitionsvertrag aber die Ereignisse überschlagen sich. Das Sondervermögen für die Bundeswehr muss ins Grundgesetz, damit es nicht zu Lasten des übrigen Haushalts geht. Denn gerade wegen der äußeren Unsicherheit muss für den inneren Zusammenhalt gesorgt werden. Und dazu gehören auch der Mindestlohn, die Rentenstabilität, Kindergrundsicherung, die Energiewende, Tariftreueregelung usw. Umso wichtiger ist hier Unterstützung für die soziale Sicherheit. “ Die Zeitenwende von Scholz heißt auch ,dass eine Atommacht mit militärischen Mitteln Grenzen verändert. Es war nicht falsch , dass alle bis zum Schluss Gespräche mit Russland führten, es war nicht falsch gute Beziehungen mit Russland zu haben, falsch war aber die große Abhängigkeit mit Öl und Gas von Russland . Es ist unser Ziel, dass die NATO nicht Kriegspartei wird und ja, es dürfe auch Zweifel geben. Immerhin liefern wir zum ersten Mal Waffen in ein Kriegsgebiet. Wer da keine Skrupel hat, über den mache ich mir Sorgen .“ so Martin Rosemann. Er informierte auch noch über die sogenannte Massenstromrichtlinie, die für die ukrainischen Flüchtlinge gilt. Dass der Krieg in der Ukraine auch die Bisinger SPD Mitglieder umtreibt, wurde schnell klar, denn über 2 Stunden stand Martin Rosemann Rede und Antwort auf die vielen Fragen.