Martin Rosemann übergibt Parteibuch an unser neues Mitglied David

Der SPD Ortsverein Bisingen hatte vergangenen Donnerstag wieder eine Mitgliederversammlung. Zusammen mit dem scheidenden Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann sprachen die Genossinnen und Genossen über das Wahlergebnis der Bundestagswahl am 23. Februar . wie konnte es zu diesem schlechten Ergebnis kommen. Es gab unterschiedliche Ansätze , warum, weshalb , wieso. Ganz entscheidend waren die Streitereien innerhalb der Ampelregierung , die zudem auch öffentlich ausgetragen wurden . Diese überlagerten alle Arbeit , auch die guten und sinnvollen Gesetze, die erarbeitet wurden. Es wurden ja auch Versprechen eingelöst, wie der Mindestlohn.

Medial war dies natürlich interessanter , in jeder Talkshow ritten sich die Protagonisten immer weiter in das Desaster. Bis Olaf Scholz nicht mehr anders konnte und die Regierung auflöste und Neuwahlen die Folge waren. Im Nachhinein ist man immer schlauer und weiß , dass spätestens nach dem Angriff auf die Ukraine, der Koalitionsvertrag hätte neu verhandelt werden müssen. Gerade auch, um die weitere Finanzierung zu sichern, an der letztendlich die Koalition scheiterte.

Martin Rosemann, der nicht mehr kandidierte, macht sich schon Sorgen um unsere Demokratie. Die jetzt mutmaßlichen Koalitionspartner sind zum Erfolg verdammt. Sie müssen zusammen finden, aber sie müssen auch wissen, dass keiner alles umsetzen kann , was er im Wahlkampf versprochen hat. Jeder muss Kompromisse machen und von seinen Maximalforderungen herunter kommen, sonst funktioniert unsere Demokratie nicht. Die Zeiten , dass nur eine Partei regieren kann , sind wohl vorbei. Deshalb waren die verbalen Attacken , die im Wahlkampf einige Politiker von sich gegeben hatten, sicher keine Hilfe gewesen. Auch wenn es professionelle Politiker sind, Empathie spielt auch hier eine Rolle. Umso unverständlicher die harten Worten, manchmal sogar grenzwertig. Und leider spielte im Wahlkampf Wirtschaft , Rente und Infrastruktur kaum eine Rolle, alles wurde von Migrationsfragen überlagert. Und jetzt nach der Wahl, spielt dies kaum eine Rolle, wohlwissend dass wir in der EU eingebunden sind.

Und ja , diese Sonderfinanzierung , die das alte Parlament noch beschlossen hat, findet auch Martin Rosemann gut. Nur muss sie auch zielgerichtet eingesetzt werden. Was die Koalitionsverhandlungen betrifft , sind wir wieder beim Beginn, keiner kann alles umsetzten, jeder muss Kompromisse eingehen. Man kann nur hoffen, dass sich die betreffenden Personen dies auch bewusst sind und vor allem ein anständiger und sachlicher Umgangston herrscht.

Für unseren Ortsverein hatte dieser Abend nicht nur eine rege Diskussion parat, wir durften auch ein neues Mitglied begrüßen.

Mit einem Präsent und vielen guten Wünschen bedankte sich der Bisinger SPD Ortsverein bei Martin Rosemann, der immer ein Ansprechpartner war und auch für viel Politprominenz bei etlichen Veranstaltungen, wie z.B. politischen Aschermittwoch sorgte. Für den Kreisverband bedankte sich die Vorsitzende Katja Weiger-Schick, die frisch nominierte Landtagskandidatin, ebenfalls bei Martin für die geleistete Arbeit.